AGB

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der EinsPlusVier GmbH (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

  • indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.4 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.

2.5 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.

2.6 Für den Vertragsschluss stehen die deutsche und die englische Sprache zur Verfügung.

2.7 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3) Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

4.3 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.

5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.

5.3 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

6) Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

7) Mängelhaftung (Gewährleistung)

7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

7.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

8) Einlösen von Gutscheinen (Gutschein-Codes)

Legen Sie zunächst Ihre gewünschten Artikel in den Warenkorb. Das Eingabefeld für Gutscheine/Gutschein-Codes finden Sie im Warenkorb unter der Artikelübersicht. Setzen Sie einen Haken bei „Ich habe einen Gutschein“ und geben Sie hier bitte den Gutschein-Code ein und bestätigen mit dem Button „OK“. Der Gutscheinbetrag wird dann gleich bei der Gesamtsumme im Warenkorb berücksichtigt. Es gelten folgende allgemeine Gutscheinbedingungen:

  • Pro Bestellung ist nur ein Gutschein einlösbar.
  • Mehrere Gutscheine, insbesondere Gutscheine aus verschiedenen Gutscheinaktionen, können nicht kombiniert werden.
  • Gutscheine können nur während des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Gutschrift ist leider nicht möglich.
  • Eine Barauszahlung von Gutscheinen ist nicht möglich.
  • Ein Weiterverkauf von Gutscheinen ist nicht gestattet.

Für Aktionsgutscheine/Aktionsgutschein-Codes und sämtliche Gutscheine/Gutschein-Codes mit Mindesteinkaufswert gelten zusätzlich folgende Bedingungen:

  • Aktionsgutscheine haben einen Mindesteinkaufswert, der immer auf dem Gutschein bzw. zusammen mit dem Gutschein-Code mit angegeben ist. Mindesteinkaufswert („ab einem Einkauf von …") bedeutet, dass über diesen Betrag ein bestandskräftiger Kaufvertrag – auch nach einer möglichen Ausübung Ihres Widerrufsrechts – zustande kommen und durchgeführt werden muss. Reduziert sich der Einkaufswert Ihrer Bestellung durch Ausübung eines Widerrufsrechts / durch eine Retoure unter den jeweiligen Mindesteinkaufswert, ist für diesen Einkauf eine Einlösung dieses Gutscheins/Gutschein-Codes nicht möglich. Soweit der Mindesteinkaufswert eines Gutscheins/Gutschein-Codes mit geringerem Mindesteinkaufswert aus der identischen Gutscheinaktion erreicht wird, wird Ihnen dieser Gutschein automatisch auf Ihren Einkauf angerechnet. Wird der Mindesteinkaufswert des dem Betrag nach kleinsten

Gutscheins der entsprechenden Gutscheinaktion nicht erreicht, ist die Summe der Einzelpreise der gekauften Artikel ohne Abzug zu zahlen.

  • Aktionsgutscheine und Gutscheinaktionen haben eine begrenzte Gültigkeitsdauer, die auch auf dem Gutschein bzw. zusammen mit dem Gutschein-Code angegeben ist. Nach Ende des Aktionszeitraums kann der Gutschein-Code nicht mehr eingesetzt werden. Eine Verlängerung ist nicht möglich.

Für Geschenkgutscheine und sonstige Gutscheine ohne Mindesteinkaufswert gelten zusätzlich folgende Bedingungen:

  • Sofern Sie ein Widerrufsrecht für einen Kauf ausüben, bei dem ein Geschenkgutschein(-code) oder ein sonstiger Gutschein(-code) ohne Mindesteinkaufswert eingelöst worden ist, erhalten Sie neben einer möglichen Rückerstattung geleisteter Zuzahlungen für nicht verbrauchte Gutschein-Beträge oder Gutschein-Teilbeträge einen neuen Gutschein(-code). Für den neuen Gutschein(-code) gelten die gleichen Bedingungen, wie für den ursprünglichen Gutschein(-code).
  • Geschenkgutscheine/Geschenkgutschein-Codes und sonstige Gutscheine/Gutschein-Codes ohne Mindesteinkaufswert haben eine begrenzte Gültigkeitsdauer, die auch auf dem Gutschein bzw. zusammen mit dem Gutschein-Code angegeben ist. Nach Ende des Gültigkeitszeitraumes kann der Gutschein(-code) nicht mehr eingesetzt werden. Eine Verlängerung ist nicht möglich.

9) Bedingungen für Aktionsgebundende Sachbeigaben / Zugaben

Legen Sie zunächst Ihre gewünschten Artikel in den Warenkorb. Während der Laufzeit einer Zugabe Aktion erscheint bei Erreichen des Mindesteinkaufswerts der Zugabe-Artikel auswählbar im Warenkorb. Es gelten folgende allgemeine Bedingungen für aktionsgebundene Sachbeigaben / Zugaben:

  • Pro Bestellung können Sie nur eine Sachbeigabe/Zugabe erhalten.
  • Das Angebot einer aktionsgebundenen Sachbeigabe/Zugabe ist nicht mit Gutscheinaktionen kombinierbar.
  • Ein Umtausch von Sachbeigaben gegen Erstattung des regulären Kaufpreises des Zugabe Artikels ist nicht möglich.
  • Aktionen mit aktionsgebundenen Sachbeigaben haben einen Mindesteinkaufswert, der immer mit dem Angebot der Sachbeigabe angegeben ist.
  • Mindesteinkaufswert („ab einem Einkauf von …") bedeutet, dass über diesen Betrag ein bestandskräftiger Kaufvertrag – auch nach einer möglichen Ausübung Ihres Widerrufsrechts – zustande kommen und durchgeführt werden muss. Reduziert sich der Einkaufswert Ihrer Bestellung durch Ausübung eines Widerrufsrechts / durch eine Retoure unter den jeweiligen Mindesteinkaufswert, ist für diesen Einkauf die Gewährung der Sachbeigabe/Zugabe nicht möglich. Der Sachbeigabe-/Zugabe-Artikel ist daher in diesen Fällen mit der Rücksendung der Ware zurückzuschicken. Insoweit gelten die Regelungen der Widerrufsrechtsbelehrung.
  • Zugabe Aktionen haben eine begrenzte Gültigkeitsdauer, die auch mit der Bewerbung der Zugabe Aktion angegeben ist. Die Gültigkeitsdauer ist häufig auf einen Aktionstag begrenzt. Bei Einkäufen außerhalb des Aktionszeitraums kann die Zugabe nicht mehr gewährt werden. Eine Verlängerung ist nicht möglich.

10) Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11) Gerichtsstand

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

12) Alternative Streitbeilegung

10.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

10.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.